04/02/2016 | Verschiedenes
Pleite für Fußballclub: Umrisse seines Wappens keine Gemeinschaftsmarke http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Ein bekannter spanischer Fußballclub wollte die bloßen Umrisse seines Vereinswappens als Marke...
03/02/2016 | Verschiedenes
Hartmann Reederei: MS Köln im vorläufigen Insolvenzverfahren http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Im Jahr 2010 bot die Hartmann Reederei den Schiffsfonds MS Köln zur Beteiligung an. Nun ist die Schiffsgesellschaft insolvent....
03/02/2016 | Verschiedenes
BGH: Hohe Anforderungen für Titelschutz bei Apps und Domainnamen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht.html Unter bestimmten Voraussetzungen könne auch Apps für Smartphones oder andere mobile Endgeräte Werktitelschutz...
02/02/2016 | Verschiedenes
NCI New Capital Invest Oil & Gas USA 19: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nci-new-capital-invest.html Es kommt wieder Bewegung in die insolventen Hartwieg-Fonds. Über die NCI New Capital Invest...
02/02/2016 | Verschiedenes
Steuerhinterziehung: Für die Selbstanzeige gibt es keine Lösung von der Stange http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Ende 2015 hat der Bundestag grünes Licht für den automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten gegeben. Für...
01/02/2016 | Verschiedenes
Wölbern Holland 64: Schadensersatzansprüche der Anleger http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/woelbern-invest.html Eine Umfinanzierung soll den Fortbestand des geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Holland 64 sichern. Langfristige Kredite...
01/02/2016 | Verschiedenes
Mit 1.1.2016 traten zahlreiche bedeutsame Gesetzesänderungen in Kraft. 1. Alternative Streitbeilegung Mit 1.1.2016 trat das Alternative-Streitbeilegung-Gesetz (AStG) in Kraft, das auf europarechtlichen Grundlagen beruht. Es betrifft Streitigkeiten über Verpflichtungen...
29/01/2016 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Amtsgerichts Duisburg vom 12. März 2015 – 79 C 3529/14 –. Ausgangslage: Um diese Jahreszeit stehen alljährlich die Betriebskostenabrechnungen ins...
29/01/2016 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Muss und darf der Betriebsrat Verstöße des Arbeitgebers gegen den Datenschutz an die Aufsichtsbehörden weitergeben? Gegen die unübersichtlichen und schwer verständlichen, praxisfernen...
29/01/2016 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Während der kalten Jahreszeit kehrt auch der Schimmelpilz wieder in die hierfür anfälligen Wohnungen zurück. Vermieter, die hier nicht vorsorgen, müssen eine Reihe...
