15/12/2015 | Verschiedenes
BGH: Fruchtsaft darf mit „lernstark“ werben http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Angaben wie “lernstark” oder “Mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit” sind...
15/12/2015 | Verschiedenes
Wirksame Maßnahmen im Kampf gegen Steuerhinterziehung – Ausweg Selbstanzeige http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige/gruppenanfrage.html Der automatische Informationsaustausch von Bankdaten beginnt 2017. Schon jetzt können deutsche Fahnder in...
15/12/2015 | Verschiedenes
Unternehmen Travel24.com hat Erlösprognose gesenkt – Anleihegläubiger in Sorge – Risiko bei Mittelstandsanleihen? Unternehmen Travel24.com hat Erlösprognose gesenkt – Anleihegläubiger in SorgeDie Leipziger Travel24.com AG steckt in schwierigem Fahrwasser....
14/12/2015 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Ein aktueller Fall des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 16.09.2015, Aktenzeichen 12 Sa 630/15, zeigt, wie gefährlich für Arbeitnehmer eine private Nutzung des Telefons ist. Einer...
14/12/2015 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen, zum Urteil des Amtsgerichts Bremen vom 16. Juni 2015 – 9 C 447/13 –, juris. Ausgangslage: Tritt in einer Mietwohnung Schimmelpilz auf, hat der Mieter grundsätzlich...
14/12/2015 | Verschiedenes
BGH zur Wertermittlung von Immobilien im Nachlass http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Der Wert von Immobilien im Nachlass orientiert sich an den zu erzielenden Verkaufspreisen und nicht an Gutachtenwerten. Das geht aus einem Beschluss des BGH hervor...
14/12/2015 | Verschiedenes
BAG: Urlaubsanspruch erlischt mit Tod des Arbeitnehmers http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Ein Urteil des Arbeitsgerichts Berlin sorgt für Aufsehen. Demnach können sich Erben den Urlaubsanspruch eines verstorbenen Arbeitnehmers auszahlen lassen....
14/12/2015 | Verschiedenes
K.i.B. Kompetenz in Beratung GmbH: BaFin ordnet Abwicklung an http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Die K.i.B. Kompetenz in Beratung GmbH muss ihr unerlaubt betriebenes Einlagengeschäft abwickeln und die angenommenen Gelder unverzüglich an die...
13/12/2015 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. In der letzten Zeit erhalte ich vermehrt Anfragen von Vermietern, die bestehende Mietverhältnisse kündigen wollen, um Flüchtlinge unterzubringen. Die Beantwortung...
13/12/2015 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23. September 2015, AZ: VIII ZR 297/14: Bei einer Kündigung wegen Eigenbedarfs ist grundsätzlich die Angabe der Person, für die...
