30/12/2015 | Verschiedenes
Nachteile beim Berliner Testament http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Beim Berliner Testament oder Ehegattentestament setzen sich die Ehepartner gegenseitig zum Alleinerben ein. Das kann Nachteile mit sich bringen, z.B. wenn der überlebende...
30/12/2015 | Verschiedenes
Kartellamt untersagt Bestpreisklausel bei Hotelbuchungsportalen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Das Bundeskartellamt hat einem Hotelbuchungsportal die Verwendung von sog. “engen”...
29/12/2015 | Verschiedenes
Unzulässige Werbung an Kinder http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Kinder sind für Werbung eine interessante Zielgruppe. Unternehmen müssen aber aufpassen, nicht gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb...
28/12/2015 | Verschiedenes
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige ist letzte Chance, sich vor einer Verurteilung zu schützen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung ist die letzte Möglichkeit, um in die...
28/12/2015 | Verschiedenes
Markenrecht: Krokodil schnappt sich den Kaiman http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Wiedererkennungswert einer Marke ist für Unternehmen ein hohes Gut. Entsprechend schutzwürdig sind diese Marken. Das...
24/12/2015 | Verschiedenes
LAG Hessen: Außerordentliche Kündigung wegen gefälschter AU-Bescheinigung wirksam http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Legt ein Arbeitnehmer eine gefälschte ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) vor, kann das die...
24/12/2015 | Verschiedenes
Offene Immobilienfonds in Abwicklung: Immer noch Schadensersatz möglich http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/immobilienfonds.html Anleger offener Immobilienfonds, die inzwischen abgewickelt werden, können nach wie vor Ansprüche auf Schadensersatz...
24/12/2015 | Verschiedenes
Neues EU-Erbrecht kann gravierende Folgen haben http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Seit dem 17. August gilt das neue EU Erbrecht. Die EU-Erbrechtsverordnung kann für Erblasser und Erben gravierende Folgen haben. Die Erstellung eines Testaments kann...
23/12/2015 | Verschiedenes
Hohe Hürden bei der Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Nur wenn die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt, kann sie auch zur Straffreiheit führen. Die...
23/12/2015 | Verschiedenes
OLG Hamburg: Werbung mit Tiefpreisgarantie kann wettbewerbswidrig sein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Werbung mit einer Tiefpreisgarantie kann irreführend und damit wettbewerbswidrig sein. Das hat das...
