08/02/2016 | Verschiedenes
Swaps: BGH entscheidet zur Aufklärungspflicht über anfänglich negativen Marktwert http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/zinsswaps.html Der Bundesgerichtshof entscheidet am 22. März 2016 zur Aufklärungspflicht der Banken über den anfänglich...
08/02/2016 | Verschiedenes
BGH: Unerlaubte Nutzung eines Logos verletzt Markenrecht http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Auch wenn ein Firmenlogo als Geschäftszeichen ohne Registrierung gegen unberechtigte Nachahmungen geschützt sein...
05/02/2016 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber ein so genanntes qualifiziertes Arbeitszeugnis verlangen. Anders als das einfache Arbeitszeugnis enthält...
05/02/2016 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen, zum Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 25. August 2015 – 5 U 1057/15. Viele Gewerberaummietverträge in der Praxis vorzeitig kündbar: Viele befristete...
05/02/2016 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Terrorverdacht und Arbeitsrecht: Serie – Teil 4 Müssen Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer regelmäßig auf einen bestehenden Terrorverdacht hin überprüfen? Was sind die Folgen, wenn der...
05/02/2016 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. In vorangegangenen Artikeln hatte ich bereits zu der Frage der formalen Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung und zu der Nachvollziehbarkeit Stellung genommen....
05/02/2016 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Die Bedeutung des Arbeitszeugnisses für das berufliche Fortkommen von Arbeitnehmern wird heutzutage immer noch unterschätzt. Fehlt dem Arbeitnehmer ein Arbeitszeugnis oder ist die Note...
05/02/2016 | Verschiedenes
Testament: Bei Stundung keine Verjährung der Pflichtteilsansprüche http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Pflichtteilsansprüche verjähren in der Regel drei Jahre nach Eintritt des Erbfalls. Die Verjährung wird allerdings durch eine vereinbarte...
05/02/2016 | Verschiedenes
Nordcapital MS Voge Master: Amtsgericht Hamburg eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html Die Gesellschaft des von Nordcapital aufgelegten Schiffsfonds MS Voge Master ist...
04/02/2016 | Verschiedenes
OLG Frankfurt: Wo Germany drauf steht, darf nicht China drin sein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht.html Unternehmen können im Logo nicht die Bezeichnung „Germany“ verwenden, wenn die Produkte nicht in...
