01/12/2015 | Verschiedenes
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige trotz Zeitdrucks gründlich vorbereiten GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Beim automatischen Informationsaustausch werden die wesentlichen Bankdaten übermittelt. Unversteuerte...
01/12/2015 | Verschiedenes
EuG: Testverfahren für Staubsauger führt Verbraucher nicht in die Irre GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Angaben zum Energieverbrauch bei leeren Staubsaugern verstoßen nicht gegen das...
01/12/2015 | Verschiedenes
Euro Grundinvest: Anleger werden zur Kasse gebeten GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Mit kurzer Frist bis zum 30. November werden die Anleger der Euro Grundinvest Fonds offenbar aufgefordert, ihre bereits erhaltenen...
30/11/2015 | Verschiedenes
Schmähkritik kann zur Kündigung des Arbeitsvertrags führen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Kritik am Arbeitgeber ist durchaus erlaubt, überzogene Schmähkritik kann hingegen zur Kündigung des...
30/11/2015 | Verschiedenes
EEV AG: EEV Bioenergie GmbH & Co. KG im vorläufigen Insolvenzverfahren GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle.html Schlechte Nachrichten für Anleger der EEV AG: Das Amtsgericht Meppen hat das vorläufige Insolvenzverfahren...
30/11/2015 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Um nicht de Risiko einer Kündigungsschutzklage und möglicher hoher Abfindungszahlungen ausgesetzt zu sein, greifen viele Arbeitgeber, die einem Arbeitnehmer kündigen wollen, stattdessen...
27/11/2015 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Aktuell finden sich in der Presse Meldungen zu einem Urteil des Amtsgerichts Augsburg, das der Räumungsklage eines Vermieters stattgegeben hatte, weil die Mieter in...
27/11/2015 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ich bin bereits in einem Beitrag darauf eingegangen, dass in jüngster Vergangenheit einige Mieter von Kommunen bzw. kommunale Wohnungsunternehmen eine Kündigung...
27/11/2015 | Verschiedenes
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Leitung der Betriebsversammlung durch den Vorsitzenden des Betriebsrats: Die Leitung der...
27/11/2015 | Verschiedenes
OLG Hamm: Bestimmung der Schlusserben beim Berliner Testament muss eindeutig sein GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Die Einsetzung der Schlusserben bei einem Berliner Testament muss eindeutig erfolgen. Das geht aus einem...