08/12/2015 | Verschiedenes
Arbeitsgericht Berlin: Vor der wirksamen Kündigung steht oft die Abmahnung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Bevor der Arbeitgeber eine wirksame Kündigung...
08/12/2015 | Verschiedenes
Expert Plus GmbH – Insolvenzverwalter zeigt Masseunzulänglichkeit an http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/expert-plus-gmbh-queensgold.html Für die Anleger der Expert Plus GmbH wird die Situation immer kritischer. Der Insolvenzverwalter hat...
08/12/2015 | Verschiedenes
BGH untersagt irreführende Werbung bei Lebensmitteln http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Hersteller von Lebensmitteln dürfen beim Verbraucher mit irreführenden Angaben keine falschen Erwartungen...
07/12/2015 | Verschiedenes
Schweiz gibt grünes Licht für Informationsaustausch – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Schweiz hat den Weg für den automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten endgültig...
04/12/2015 | Verschiedenes
Pauschale Werbeaussage kann irreführend sein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Pauschale Ersparniswerbung ist für den Verbraucher irreführend. Das hat das Landgericht Berlin am 14. April 2015 entschieden...
04/12/2015 | Verschiedenes
OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines Testaments http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Damit der in einem Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html) festgelegte „letzte Wille“ auch umgesetzt werden...
03/12/2015 | Verschiedenes
BGH stärkt Anspruch von Handelsvertretern auf Zahlung freiwilliger Zuschüsse http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/handelsvertreterrecht.html Mit Urteil vom 5. November 2015 hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Handelsvertretern...
03/12/2015 | Verschiedenes
Die Zeit drängt: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Entdeckung der Steuerhinterziehung stellt einen Sperrgrund für die strafbefreiende Selbstanzeige...
03/12/2015 | Verschiedenes
König & Cie. MS Stadt Aachen: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/koenig-cie-schiffsfonds.html Das Amtsgericht Hamburg hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds...
02/12/2015 | Verschiedenes
EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG im vorläufigen Insolvenzverfahren http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle.html Das Amtsgericht Meppen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG am 27. November...