Strafbefreiende Selbstanzeige vor dem automatischen Informationsaustausch AIA http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Der automatische Informationsaustausch (AIA) von Finanzdaten wird allgemein als Meilenstein im Kampf gegen...
Vorteile und Nachteile beim Berliner Testament http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html In einem Berliner Testament setzen sich Ehepaare gegenseitig als Alleinerbe ein. Dadurch ist der überlebende Ehepartner wirtschaftlich abgesichert. Die...
Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Internetkonzern ein http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Das Bundeskartellamt hat am 2. März ein Verfahren gegen einen Internetriesen eingeleitet. Es bestehe der Verdacht, dass das Unternehmen seine...
HCI MS City of Guangzhou: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/hci-schiffsfonds-und-flottenfonds.html Über die Gesellschaft des Schiffsfonds HCI MS City of Guangzhou wurde am Amtsgericht Lüneburg das...
Steuerhinterziehung: Neue Welle von Selbstanzeigen durch automatischen Informationsaustausch http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer Steuern hinterzogen hat, kann immer noch eine strafbefreiende Selbstanzeige stellen. Durch eine...
Scholz Holding GmbH: Zahlung der Zinsen gestundet http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Anleihe-Anleger der Scholz Holding GmbH werden am 8. März keine Zinszahlung erhalten. Die fällige Zahlung wurde bis zum 31. Mai...
OLG München: Anfechtung der Erbschaft wegen Überschuldung des Nachlasses http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Zum Nachlass gehören nicht nur das Vermögen, sondern auch die Schulden des Erblassers. Die Annahme der Erbschaft kann wegen Irrtums über...
BGH entscheidet am 5. April zum Widerruf von Darlehen http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Das Thema Widerruf von Darlehen beschäftigt am 5. April erneut den Bundesgerichtshof (XI ZR 478/15). Ein Verbraucher hatte seine Darlehensverträge vorzeitig...
Ekosem-Agrar GmbH: Laufzeit der Anleihen soll verlängert werden http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Anleger der Ekosem-Agrar GmbH sollen über eine Verlängerung der Laufzeit für die beiden Anleihen um jeweils vier...
EuGH: Zwei Seitenstreifen am Sportschuh keine Gemeinschaftsmarke http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Zwei parallele Seitenstreifen an einem Sportschuh können nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen...
